Im Ostpark hat sich was getan

Am Sonntag den 27. Mai 2018 hat die WsR wieder einen Rundgang im Ostpark unternommen, um sich insbesondere von der Neugestaltung eines Großteils der Wege ein Bild zu machen.

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WsR sieht entspannt in die Zukunft

Für die WsR Fraktion ändert sich nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden Joachim Walczuch durch das Ende des Vierbündnisses konkret zunächst nichts. „Schon bisher haben wir uns ausschließlich an Themen und Inhalten orientiert und unsere Entscheidungen von Fall zu Fall getroffen. Dies wird für uns nun deutlich entspannter möglich sein“, so Walczuch in einer Presseerklärung.

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WsR bekräftigt Haltung: Vierer Bündnis bei Wahl von Dennis Grieser definitiv am Ende

Die aktuellen Stellungnahmen von rot-rot-grün belegen die organisierte Verantwortungslosigkeit im Dezernat von Bürgermeister Dennis Grieser, mit der sich leider auch SPD, Linke und Grüne abgefunden haben.  

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WsR lehnt Wahl von Dennis Grieser ab

Die in den letzten Wochen und Monaten an die WsR herangetragene massive Kritik an Dennis Grieser von Eltern, Kitapersonal und Lehrern, habe letztendlich den endgültigen Ausschlag für die Entscheidung der WsR gegeben, Dennis Grieser nicht für eine zweite Amtszeit zu wählen.

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WsR für Erhalt der Kleingärten in Haßloch

Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen könnte Chance auf Legalisierung sein.


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Rundgang durch das Berliner Viertel

Bereits zum dritten Mal hatte die WsR Fraktion zu einem „Spaziergang“ durch einen Rüsselsheimer Brennpunkt eingeladen. Nach Ostpark und Mainvorland ging es diesmal durch das Berliner Viertel.

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Ein großartiger Hessentag ist zu Ende

"Die Bespielung so vieler Plätze in unserer Stadt gleichzeitig zu erleben, die vielen fröhlichen Besucher aus ganz Hessen und den benachbarten Bundesländern, das gab der Stadt für kurze zehn Tage ihr altes Flair zurück."
 Rüsselsheim, den 21.06.17 


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Hessentag: Gewinn oder Belastung?

Unser OB Kandidat zum Hessentag
 Rüsselsheim, den 9.06.17 


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Es fehlt die Liebe zur Stadt

Nicht in Facebook lamentieren, sondern selbst vor Ort sich ansehen, was Sache ist.  So ist das Motto der WsR Freitagsspaziergänge. Zusammen mit vielen interessierten Bürgern nahm OB-Kandidat Joachim Walczuch das Mainufer in Augenschein, nachdem es aufgrund der Baumfällung Unmut in der Bevölkerung gegeben hatte.
 Rüsselsheim, den 12.06.17 


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Straßenbeitragssatzung & vorläufige Haushaltsführung

Mit der Ablehnung der WsR Antrages auf ein erweitertes Konsolidierungskonzept und den dazu notwendigen Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung, fehlt letztendlich die Verhandlungsmasse, um mit der Regierungspräsidentin zu einer befriedigenden Lösung zu kommen. 
 Rüsselsheim, den 2.06.17 


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Keine politische Instrumentalisierung unserer Streitkräfte

Die Anträge von CDU und Die Linke/Liste Solidarität zur Teilnahme der Bundeswehr am Hessentag haben in der Sitzung der WsR Fraktion für Kopfschütteln gesorgt.
Rüsselsheim, den 24.05.2017 

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Schlechter Kartenverkauf - Umsteuern wäre möglich gewesen

Der WsR Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Rüsselsheim Joachim Walczuch zeigt sich über den in der letzten Woche bekannt gewordenen Stand der Ticketkäufe für den Hessentag sehr erstaunt. 
 Rüsselsheim, den 22.05.17 


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WsR OB-Kandidat Joachim Walczuch bei der Tafel Rüsselsheim

Am Donnerstag den 11. Mai arbeitete Joachim Walczuch bei der Rüsselsheimer Tafel.
 Rüsselsheim, den 11.05.17 


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Im Geiste Adam Opels

Betriebsbesuch des WsR-Kandidat Joachim Walczuch bei Prof. Dr. Dr. h.c. Michael Przybylski im Steinbeis Centre for Biopolymer Analysis and Biomedical Mass Spectrometry and Diagnostik und Immuntherapien.
     Rüsselsheim, den 27.01.2017


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Rüsselsheim hat mehr verdient

Städtebaulicher Wettbewerb beste Lösung 
In der Diskussion um den städtebaulichen Wettbewerb zur Bebauung des Karstadt Geländes, die in den letzten Wochen zunehmend über die örtlichen Zeitungen geführt wurde, hat sich nun auch WsR Fraktion nochmals ausführlich zu Wort gemeldet
     Rüsselsheim, den 27.01.2017

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Kostenkontrolle Hessentag: WsR will Prüfung durch Regierungspräsidium

WsR will Prüfung durch Regierungspräsidium
Rüsselsheim, den 24.04.2017

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Das Karstadt-Gebäude ist erneut Diskussionsmittelpunkt

Entscheidender Schritt statt bloßer „Revitalisierung“
Rüsselsheim am Main, den 17.08.2016

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Kostenneutraler Hessentag möglich

Die „WsR“ hält einen kostenneutralen Hessentag in Rüsselsheim für möglich. Durch unsere Beschlüsse zu einem klaren Finanzplan, einem proaktiven Controlling und einer soliden Rechnungsprüfung kann es Patrick Burghardt gelingen, alle seine Versprechen einzuhalten.
4. August 2016

>>> Artikel dazu im Rüsselsheimer Echo

WsR sieht entspannt in die Zukunft

Faktisch Ändert sich nichts 

Für die WsR Fraktion ändert sich nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden Joachim Walczuch durch das Ende des Vierbündnisses konkret zunächst nichts. „Schon bisher haben wir uns ausschließlich an Themen und Inhalten orientiert und unsere Entscheidungen von Fall zu Fall getroffen. Dies wird für uns nun deutlich entspannter möglich sein“, so Walczuch in einer Presseerklärung.

Die unterschiedliche Interpretation des Finanzierungsvorbehaltes in der Bündnisvereinbarung durch rot-rot-grün auf der einen und der WsR auf anderen Seite hatte in der Vergangenheit regelmäßig zu Spannungen geführt, die weit über atmosphärische Verstimmungen hinausgingen. 

„Die Stadtverordnetenversammlung hat sich seit der Kommunalwahl daran gewöhnt, dass einige Entscheidungen von unterschiedlichen Mehrheiten getragen werden. Als WsR sehen wir darin nichts Schlechtes, sondern empfinden es als einen wichtigen Beitrag zu mehr Demokratie auf kommunaler Ebene. Gerade die Verabschiedung eines weiteren defizitären Haushaltes mit den Stimmen von CDU und LINKEN hat gezeigt, dass sich da oft Kooperationen bilden, die auf anderen politischen Ebenen undenkbar wären“, so WsR Fraktionsgeschäftsführer Rainer Wagner.   

Maßnahmen der Stadtentwicklung weiter umsetzen

Politisch steht die WsR auch weiterhin ganz klar zu den Schwerpunkten des Bündnispapieres. Das Viererbündnis hat im Bereich der Stadtentwicklung  mit dem Quartier am Ostpark, dem Wettbewerb zum Karstadt Areal und der Entwicklung der Eselswiese, wichtige Entwicklungen angestoßen und auch gegen Widerstände durchgesetzt. Niemand hat ein Interesse daran, diese Erfolge zurückzudrehen. „Mit der äußerst positiven Entwicklung im Altwerk ist jetzt ein weiteres Großprojekt hinzugekommen, dass die volle Aufmerksamkeit der Politik fordert. Es wäre falsch zu denken, dass dies nun alles wegen einer einzelnen Personalfrage hintenan gestellt würde“, so Ioannis Kalaitzis.

Schaffung von Betreuungsplätzen hat weiterhin Priorität

Die Schaffung von zusätzlichen Betreuungsplätzen und die Anwerbung weiterer Erzieher und Erzieherinnen hat auch für die WsR weiterhin hohe Priorität. „Gerade hier erhoffen wir uns durch einen anderen Verantwortlichen neue Impulse und neue innovative Lösungen, die allerdings auch die Kostenfrage und die mögliche Finanzierbarkeit deutlich stärker als bisher berücksichtigen“, so WsR Fraktionsvorsitzender Joachim Walczuch.

Im Bereich der Schulentwicklung erwartet die WsR vom neuen Dezernenten einen Schulentwicklungsplan, der sowohl die Kooperative Gesamtschule in der Friedrich-Ebert-Siedlung und die Alexander von Humboldt Schule, als auch die Gerhart Hauptmann Schule als gleichberechtigt ansieht.

Gespannt auf das Ergebnis der Stellenausschreibung

„Unter dem Strich und trotz vieler verletzender Kommentare der Bündnispartner und anderer Kollegen der Stadtverordnetenversammlung sind wir als WsR am Ende froh, dass es uns gelungen ist, den Weg für einen Neuanfang in diesem Bereich frei zu machen“, so Walter Höfeld; letztendlich sei „mit der Abwahl des Grünen Dezernenten auch nur das Ergebnis der Kommunalwahl 2016 nun auch personell umgesetzt geworden“.

Die WsR will nun zunächst das Ergebnis der Stellenausschreibung abwarten, um danach ihr weiteres Vorgehen zu klären. „Wir sind nach wie vor der Ansicht, dass zumindest eine weibliche hauptamtliche Dezernentin diesem von Männern dominierten Magistrat deutlich gut täte“, so Gisela Conrad-Rothengatter abschließend.  

WsR lehnt Wahl von Dennis Grieser ab

Massive Kritik an Amtsführung

Die in den letzten Wochen und Monaten an die WsR herangetragene massive Kritik an Dennis Grieser von Eltern, Kitapersonal und Lehrern, habe letztendlich den endgültigen Ausschlag für die Entscheidung der WsR gegeben, Dennis Grieser nicht für eine zweite Amtszeit zu wählen. Die unklare Zukunft des Freien Kindergartens im Hessenring, fehlendes Kitapersonal, fehlende Betreuungsplätze und Schüler auf unabsehbare Zeit in Containern - nach Ansicht der WsR brennt es in Griesers Verantwortungsbereich an allen Ecken und Enden.

Schon vorher hatte die WsR in einer Stellungnahme zur Wiederwahl beider  Dezernenten insbesondere Grieser scharf kritisiert.

Die Bilanz beider Dezernenten sei aus Sicht der WsR bisher „mehr als durchwachsen“. Insbesondere im Dezernat Grieser gäbe es „zahlreiche Baustellen, die seit Jahren nicht entschlossen genug angegangen werden“, so WsR-Fraktionsvorsitzender Joachim Walczuch damals in einer Presseerklärung. Er bezog sich hier vor allen Dingen auf die ständig wachsenden Defizite im Kulturbereich, die im Wirtschaftsplan 2018 mit fast 7 Millionen Euro Zuschussbedarf einen weiteren Höchststand erreichen werden.

Obwohl Dennis Grieser von der Stadtverordnetenversammlung zwei zusätzliche Stellen für „Kultursteuerung“ bewilligt wurden, die mittlerweile fast 200.000,- Euro im Jahr kosten, sei die Kultur in Rüsselsheim nach Ansicht der WsR auch „nicht wirklich besser geworden“.

An den Problemeigenbetrieb Kultur 1 2 3 „traue sich Grieser seit Jahren nicht ran“. Das stetig wachsende Defizit werde von ihm Jahr für Jahr als „alternativlos“ dargestellt und die Geschäftsleitung „agiere ohne jegliche politische Vorgaben bezüglich Kosten- und Zeitrahmen“.

Hartnäckige Verweigerung – ohne Kompromisse

Neben der Kritik vieler Bürgerinnen und Bürgern ist es aber auch die hartnäckige Verweigerung von Dennis Grieser für die umfangreichen Maßnahmen in den Bereichen Kita und Schulen belastbare Finanzierungspläne vorzulegen - dies trotz mehrfacher Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung. Zudem zeige der von ihm „hektisch betriebene Neubau von Kindergärten“, dass ihm „nicht nur der Überblick über sein Dezernat, sondern auch über die demographische Entwicklung der Stadt im Ganzen fehle“.

Gegenüber der WsR sei Grieser stets als ein Mann ohne Bereitschaft zum ergebnisoffenen Dialog und zum Kompromiss aufgetreten. Sowohl bei der geplanten und von Dennis Grieser maßgeblich betriebenen Schließung der Gerhart-Hauptmann Schule und dem unnötig großen und übereilt begonnenen Ausbau der Kooperativen Gesamtschule in der Friedrich-Ebert-Siedlung, als auch bei der völlig unklaren Finanzierung des Kitaausbaus, gebe es für Grieser ausschließlich „seine Sicht der Dinge und der Welt“.

Gerede von Insolvenz der Stadt war unverantwortlich

Auch das Auftreten Griesers als Kämmerer in der Übergangsphase nach der OB Wahl kritisiert die WsR scharf. Grieser habe mit seinem unverantwortlichen Gerede von einer angeblich drohenden Insolvenz und dem möglichen Ausfall von Lohnzahlungen versucht, das Stadtparlament noch in letzter Minute zu einer Zustimmung zur Straßenbeitragssatzung zu zwingen und dabei nicht nur die Mitarbeiter verunsichert, sondern auch dem Ruf der Stadt überregional geschadet. 

Die WsR bedauert es sehr, dass die Grünen die Chance des Bündnispapieres zwischen SPD, WsR, Grünen und Linken nicht genutzt haben. Mit einer alternativen Kandidatin hätten sie nicht nur den Neuanfang unter Udo Bausch vervollständigen können, sondern auch der seit Jahren dauernden Männerwirtschaft im hauptamtlichen Magistrat endlich ein Ende gesetzt. 

WSR BEKRÄFTIGT HALTUNG: VIERER BÜNDNIS BEI WAHL VON DENNIS GRIESER DEFINITIV AM ENDE

Organisierte Verantwortungslosigkeit 

Die aktuellen Stellungnahmen von rot-rot-grün belegen die organisierte Verantwortungslosigkeit im Dezernat von Bürgermeister Dennis Grieser, mit der sich leider auch SPD, Linke und Grüne abgefunden haben.  

Als Dezernent scheint Grieser generell für keinen der Missstände in seinem Dezernat verantwortlich zu sein. Magistrat und Parlament sollen stattdessen an fehlenden Kitaplätzen, fehlenden Betreuungspersonal und ausufernden Kosten im Kulturbereich schuld sein.

FAKENEWS OFFENSIVE VON ROT-ROT-GRÜN  NICHT AKZEPTABEL

Abgesehen davon, dass die WsR bei den betreffenden Beschlüssen nicht zugestimmt hat oder gar nicht zustimmen konnte, weil sie zum betreffenden Zeitpunkt noch gar nicht im Parlament war, waren es die alleinigen Entscheidungen von Dennis Grieser, dem Parlament vorzuschlagen, die Gerhart-Hauptmann-Schule abzureißen, die Stadtteilbücherei in Königstädten schließen zu wollen, Schüler über Jahre in Containern zu beschulen und den Ausbau zweier vollkommen überdimensionierter Gesamtschulen im Stadtkern zu forcieren, ohne den Schulentwicklungsplan an die zukünftige Entwicklung in Königstädten und Bauschheim anzupassen.

Auch die Weigerung Finanzierungskonzepte  für seine Planungen im Bereich Kita- und Schulausbau vorzulegen, ist und bleibt die alleinige Entscheidung Griesers.

Nur als dreist kann der unterschwellige Vorwurf der Grünen genannt werden, Patrick Burghardt hätte es als Personaldezernent an Rückhalt bei der Anwerbung von Kitapersonal mangeln lassen.

Hierbei soll vergessen gemacht werden, dass Grieser und Burghardt vor der letzten Kommunalwahl über einen längeren Zeitraum in einer gemeinsamen Koalition nahezu brüderlich verbunden waren.

Die von den Grünen ebenfalls behauptete angebliche „Umschichtung von Mitteln“ vom Eigenbetrieb zur Kultursteuerung kann nur als bitterer Scherz gemeint sein, betrachtet man die Steigerung des Zuschusses für den Eigenbetrieb Kultur in der Amtszeit von Dennis Grieser  von 5,7 Millionen in 2013* auf 6,8 Millionen  in 2018**.

Der WsR Antrag zur Streichung der Kultursteuerung wurden eben auch nicht, wie immer wieder von rot-rot-grün behauptet, nach einer angeblichen „Belehrung“ im Ausschuss zurückgezogen, sondern nachdem der WsR zugesichert wurde, die zweite Kultursteuererstelle mit einem Vermerk als „künftig wegfallend“ zu kennzeichnen und zusätzlich die Mittel für das Denkmalkataster, die ebenfalls unter dem Produkt Kultursteuerung gebucht werden, in der Fortschreibung durch Udo Bausch gestrichen wurden.

Kein zweiter Kraftakt

„Schon die Wahl von Nils Kraft war für uns als WsR ein innerer Kraftakt, allerdings haben wir mit seiner Wahl die Hoffnung verbunden, dass es ihm unter der Anleitung eines erfahrenen Verwaltungsmannes wie Udo Bausch gelingt, sein Dezernat in einer zweiten Amtszeit doch noch in den Griff zu bekommen. Eine solche Chance  auf Besserung sehen wir bei Dennis Grieser definitiv nicht.“ 

Die WsR sieht nun auch keine realistische Chance, bei einer eventuellen Wiederwahl, mit Dennis Grieser in irgendeiner Form vertrauensvoll zusammen zu arbeiten. Sollten SPD, Linke und Grüne die Wiederwahl dennoch gegen die WsR durchsetzen wollen, bedeute dies das Ende des Vierer-Bündnisses. 

 

* Jahresabschluss 2013, DS 412/11-16

** Wirtschaftsplan 2018